Glossar

Sind elektronische Signaturen rechtsgültig?

Ja, in den meisten Fällen. In den USA besagt das Bundesgesetz ESIGN Act, dass einer Unterschrift oder einem Vertrag im zwischenstaatlichen Handel die Rechtswirkung nicht allein deshalb abgesprochen werden darf, weil sie elektronisch sind; die meisten Bundesstaaten haben eine eigene Fassung (UETA). Es gibt Ausnahmen, etwa Testamente, familienrechtliche Angelegenheiten wie Scheidung und Adoption sowie Gerichtsdokumente. Auch die eIDAS-Regeln der EU erkennen elektronische Signaturen an und geben qualifizierten die gleiche Wirkung wie handschriftlichen.

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Diese Seite ist eine allgemeine Information, keine Rechtsberatung. Sie fasst das US-Bundesgesetz und die eigene Erklärung der EU zum Zeitpunkt der Prüfung zusammen. Gesetze der Bundesstaaten, Gerichtsregeln und die Regeln der Stelle, die dein Dokument erhält, können weitere Anforderungen stellen, und sie ändern sich. Bei allem mit echtem Gewicht, etwa einem Testament, einer Grundstücksurkunde oder einem Schriftsatz bei Gericht, prüfe die amtlichen Regeln oder frag einen Anwalt.

Diese Seite beantwortet, ob eine elektronische Signatur rechtlich zählt. Was die beiden Arten von Signatur technisch sind, steht unter Elektronische Signatur oder digitale Signatur.

Die Kurzfassung für die USA

Das Bundesgesetz Electronic Signatures in Global and National Commerce Act (ESIGN) legt die Grundlage fest. Seine allgemeine Regel, 15 U.S.C. § 7001(a), besagt für jedes Geschäft im oder mit Auswirkung auf den zwischenstaatlichen oder internationalen Handel:

  • einer Unterschrift, einem Vertrag oder einer anderen Aufzeichnung darf die Rechtswirkung, Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit nicht allein deshalb abgesprochen werden, weil sie in elektronischer Form vorliegt, und
  • einem Vertrag darf die Rechtswirkung nicht allein deshalb abgesprochen werden, weil bei seinem Zustandekommen eine elektronische Signatur oder Aufzeichnung verwendet wurde.

Die Definition der elektronischen Signatur in § 7006 ist weit: jeder elektronische Ton, jedes Symbol oder Verfahren, das mit einer Aufzeichnung verbunden ist und mit der Absicht zu unterschreiben übernommen wurde („with the intent to sign“). Eine mit dem Finger auf ein PDF gezeichnete Unterschrift fällt darunter.

UETA: die Fassung der Bundesstaaten

Die meisten Bundesstaaten haben den Uniform Electronic Transactions Act übernommen, ein 1999 empfohlenes Mustergesetz, das elektronischen Aufzeichnungen und Signaturen nach dem Recht der Bundesstaaten denselben Stellenwert gibt. ESIGN selbst erlaubt in § 7002 einem Bundesstaat, der UETA wie empfohlen erlässt, die Bundesregel in diesem Staat zu ändern oder zu ersetzen. Für die meisten Menschen ist das praktische Ergebnis gleich: Eine elektronische Signatur unter einem gewöhnlichen Vertrag zählt.

Was ESIGN nicht abdeckt

Abschnitt 7003 listet die Ausnahmen auf. Die Regel von ESIGN gilt nicht für:

  • Testamente, Nachträge und letztwillige Trusts,
  • Adoption, Scheidung und andere familienrechtliche Angelegenheiten, die dem Recht der Bundesstaaten unterliegen,
  • den Großteil des Uniform Commercial Code (Kauf und Leasing von Waren bleiben erfasst),
  • Gerichtsbeschlüsse, Mitteilungen und amtliche Gerichtsdokumente, einschließlich Schriftsätzen,
  • Mitteilungen über Versorgungssperren, über Verzug, Wiederinbesitznahme, Zwangsvollstreckung oder Räumung bei einem Hauptwohnsitz, über die Kündigung einer Kranken- oder Lebensversicherung und über Produktrückrufe, die Gesundheit oder Sicherheit gefährden,
  • Dokumente, die Gefahrstoffe begleiten müssen.

Hier entscheiden das Recht der Bundesstaaten und die Gerichtsregeln, und manche Bundesstaaten erlauben elektronische Fassungen durchaus. Nimm weder das eine noch das andere als gegeben an.

Niemand muss sie annehmen

Zwei weitere Teile des Gesetzes zählen im Alltag:

  • Niemand wird gezwungen, elektronische Signaturen zu nutzen oder anzunehmen (§ 7001(b)), abgesehen von einigen Regeln für Behörden. Eine Bank oder ein Vermieter kann eine Unterschrift mit Tinte verlangen.
  • Verbraucherinformationen brauchen eine Einwilligung. Verlangt ein Gesetz, dass Verbraucher Informationen schriftlich erhalten, zählt eine elektronische Kopie nur, wenn der Verbraucher nach klarer Aufklärung zugestimmt hat, sie elektronisch zu erhalten (§ 7001(c)).

Die EU: eIDAS

In der EU regelt die eIDAS-Verordnung elektronische Signaturen seit dem 1. Juli 2016. Sie kennt drei Stufen: einfach, fortgeschritten und qualifiziert. Die Erklärung der Europäischen Kommission sagt, dass nur qualifizierte elektronische Signaturen ausdrücklich dieselbe Rechtswirkung wie handschriftliche Unterschriften in der ganzen EU haben („the equivalent legal effect of hand-written signatures all over the EU“). Einfache Signaturen, wie eine auf ein PDF gezeichnete, sind weiterhin gültige Beweismittel, ob sie für ein bestimmtes Dokument genügen, hängt aber vom nationalen Recht ab.

So hält deine Unterschrift stand

Das Recht schaut auf Absicht und Beweise. Ein paar Gewohnheiten helfen, falls eine Unterschrift je angezweifelt wird:

  1. Unterschreibe die endgültige Fassung und bewahre eine Kopie genau dessen auf, was du unterschrieben hast.
  2. Schick sie von deiner eigenen E-Mail-Adresse oder deinem eigenen Konto und behalte die Nachricht.
  3. Zeichne jede Seite ab, wenn die Gegenseite es verlangt; siehe Jede Seite eines PDFs abzeichnen.
  4. Ist ein Notar oder Zeuge nötig, kläre das zuerst: Eine elektronische Signatur ersetzt sie nicht.

Die Schritte findest du unter PDF auf dem iPhone unterschreiben oder Unterschriebenes Formular ohne Drucker schicken.

Wo Scanner One hilft und wo nicht

Für eine einzelne Unterschrift liefern dir die Markierungswerkzeuge in Dateien, Mail und Vorschau eine rechtlich gewöhnliche elektronische Unterschrift, gratis.

Scanner One ergänzt die Papierseite: das Formular scannen, unterschreiben und von einem Ort aus verschicken. Du kannst Dokumente unterschreiben und mit Anmerkungen versehen. Ein Scan kann viele Seiten haben, und du kannst sie neu anordnen.

Was es nicht tut: Es macht ein Dokument nicht rechtsgültig, fügt keine Beglaubigung hinzu und erzeugt keine zertifikatsbasierten oder qualifizierten EU-Signaturen. Ob deine Unterschrift akzeptiert wird, entscheiden das Gesetz und die Person, die sie erhält. Gratis kannst du 3 Dokumente im Monat unterschreiben und markieren. In der Gratisversion tragen Seiten, die du teilst, druckst oder exportierst, unten rechts einen kleinen Hinweis „Gescannt mit Scanner One“. Pro entfernt ihn.

Fragen und Antworten

Ist es rechtens, ein PDF auf dem Handy zu unterschreiben?

In den USA grundsätzlich ja, bei gewöhnlichen Verträgen und Formularen: Der ESIGN Act sagt, dass einer Unterschrift die Rechtswirkung nicht allein deshalb abgesprochen werden darf, weil sie elektronisch ist. Ausnahmen sind unter anderem Testamente, familienrechtliche Angelegenheiten und Gerichtsdokumente, und die Person, für die du unterschreibst, kann weiterhin auf Papier bestehen.

Kann jemand eine elektronische Signatur ablehnen?

Ja. ESIGN zwingt niemanden, elektronische Signaturen zu nutzen oder anzunehmen, abgesehen von einigen Regeln für Behörden. Verlangt eine Bank, ein Gericht oder ein Amt eine Unterschrift mit Tinte, gib ihnen Tinte.

Ist ein getippter Name eine rechtsgültige Unterschrift?

Das kann sein. Das US-Recht bestimmt eine elektronische Signatur über die Absicht zu unterschreiben, nicht über ihr Aussehen. Ein getippter Name, den du klar als Unterschrift gemeint hast, kann gelten, auch wenn stärkere Belege helfen, falls es je Streit gibt.

Kann ein Testament elektronisch unterschrieben werden?

Nicht nach ESIGN: Es schließt Testamente, Nachträge und letztwillige Trusts aus und überlässt sie dem Recht der Bundesstaaten. Ob ein elektronisches Testament möglich ist, hängt von deinem Bundesstaat ab. Prüfe die dortigen Regeln oder frag einen Anwalt.

Was, wenn das Dokument einen Notar braucht?

Die Notarpflicht ist von der Unterschrift selbst getrennt. Die Regeln für die Fern- oder elektronische Beglaubigung legt jeder Bundesstaat fest. Frag die empfangende Stelle, was sie akzeptiert, und sieh bei der Notarbehörde deines Bundesstaats nach.

Quellen

Was diese Seite über Scanner One sagt, wurde am in der App geprüft.

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